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Korruptionsprävention: Großen Nachholbedarf in Oberberg konstatiert

 

 

Der grüne Kreisverband hatte zur Diskussion über dieses Thema für den 31. August ins Wiehler Hotel Platte eingeladen und fast 50 Interessierte kamen und füllten den Saal fast bis zum letzten Platz.

Vor dem Hintergrund der so genannten „Lustreisenaffäre“ – auf Einladung der Gasgesellschaft Aggertal hatten oberbergische Bürgermeister und Mandatsträger samt Begleitung zahlreich an einer „Tagung“ mit „Beiprogramm“ in einem römischen Fünfsternehotel teilgenommen – hatte sich der Kreisverband entschlossen, einen Fachmann für Korruptionsbekämpfung zu einem Vortrag einzuladen. Der Bergneustädter Klaus Scholz, Inhaber eines Beratungsbüros für Korruptionsprävention, referierte zunächst ausführlich über die Erscheinungsformen und Folgen von Korruption, und gab anschließend eindringliche Beispiele hierzu aus der weiteren und näheren Umgebung des Oberbergischen.


Im Anschluss daran stellte der Wiehler Bürgermeister Becker-Blonigen die bisher eingeleiteten Maßnahmen zur Verhinderung und –vorbeugung von Korruption im Wiehler Rathaus dar und ging auf die Fragen und Anregungen von Klaus Scholz ein. Neben den üblichen Kontrollinstanzen wie Rat, Vergabeausschuss und Rechnungsprüfungsamt stellte er das Thema Transparenz von Entscheidungen, vor allem in Finanzfragen, in den Vordergrund. Auf die Frage nach (bezahlten) Nebentätigkeiten angesprochen, stellte er in dieser Hinsicht einen gewissen Nachholbedarf fest. Der Wirbel um die „Lustreisenaffäre“ sei ihm „eine große Lehre“ gewesen und er forderte daher für die Zukunft zu deutlich mehr Sensibilität auf.


Helmut Schäfer, grünes Ratsmitglied in Engelskirchen und Kreistagsabgeordneter, berichtete von Erfahrungen zum Thema aus seiner Sicht. Die Forderung nach Transparenz komme oftmals unmittelbar als Verdächtigung an. Seiner eigenen Praxis, etwa seine Bezüge als Aufsichtsratsmitglied von Aggerstrom offen zu legen, war seinerzeit der Vorwurf als „Nestbeschmutzer“ gefolgt.


Als Quintessenz der anschließenden Diskussion waren sich Podiumsteilnehmer wie Publikum einig in der Feststellung, dass dieses Thema in Oberberg zukünftig deutlich mehr Beachtung finden muss. Dabei könne es nicht bei der bloßen Verabschiedung von (aus anderen Kommunen einfach übernommenen) Ehrenordungen bleiben. Zur Vorbeugung von Korruption sei es vielmehr unerlässlich, dass Mitarbeiter der Verwaltungen wie Mandatsträger frühzeitig und eingehend mit vorbeugenden Maßnahmen und den gesetzlichen Vorschriften vertraut gemacht werden.


Leider waren bei der Veranstaltung, obwohl selbstverständlich eingeladen, andere Bürgermeisterkollegen (bzw. deren ebenfalls ausdrücklich eingeladene Vertreter) ebenso wenig erschienen wie – bis auf einen Mitarbeiter von Oberberg-Aktuell – die Presse. Dies lag wohl an einer zeitgleich stattfindenden Veranstaltung auf Schloss Homburg, die neben wohl unverfänglicherer Konversation auch (kostenlos) Speis und Trank versprach…

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